Sitzung
MGR/052/2022
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.11.2022
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Marktgemeinderatssitzung vom 25.10.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bericht (Art. 94 Abs. 1 GO) über die Beteiligung am Bürgersolarkraftwerk I (GbR) für das Wirtschaftsjahr 2021 vom 18.10.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neuerlass der Satzung für das gemeindliche "Haus für Kinder" des Marktes Rennertshofen (Benutzungssatzung) zum 01.09.2023; Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das gemeindliche "Haus für Kinder" des Marktes Rennertshofen (Gebührensatzung) zum 01.09.2023; Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Neuerlass der Satzung für die gemeindliche Kinderkrippe "Kinderoase" des Marktes Rennertshofen (Benutzungssatzung) zum 01.09.2023; Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kinderkrippe "Kinderoase" (Kinderkrippen-Gebührensatzung) des Marktes Rennertshofen zum 01.09.2023; Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bayerische Förderinitiative "Innen statt Außen"; Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung; Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Bauantrag zur Nutzungsänderung einer ehemaligen Gaststätte und Spielothek in eine Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende in Rennertshofen; Verlängerung der befristeten Genehmigung: Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 29 "Beim Gärtnerhaus", Aufstellungsbeschluss; Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 30 "Molsterstraße-Süd", Aufstellungsbeschluss; Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Marktkernsanierung; Kostenübernahme privater Kanalhausanschlüsse sowie Übernahme der privaten Kanalhausanschlüsse als öffentliche Einrichtung, Aufhebung des Beschlusses vom 15. April 2014 nach Abschluss und Abnahme der Marktkernsanierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen, Sonstiges
 
Ö 12.1
Verkehrserhebung an den Einfahrten im Ortsteil Stepperg; Ergebnis steht noch aus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Anfrage von 3. Bürgermeister Muschler zum starken Biber-Aufkommen im Ortsteil Riedensheim; Fanggenehmigung erteilt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen